Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 22. September 2021
Geltungsbereich:
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Käufe im Onlineshop von Arafats Welt (arafatswelt.de) und Online-Marktplätzen, insbesondere Ebay, die von Verbrauchern getätigt werden. Weitere rechtliche Informationen zu Arafats Welt sind im Impressum zu finden.
Verbraucher (nachfolgend auch Kunde genannt) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Ein gesonderter Geschäftskundenbereich ist nicht eingerichtet. Geschäftskunden werden gebeten, Bestellungen gegebenenfalls im Vorfeld mit dem zuständigen Ansprechpartner von Arafats Welt abzuklären
Vertragspartner:
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Arafats Welt, Inhaber: Heiko Wagner, Gütersloher Str. 38, 33415 Verl, nachfolgend Arafats Welt genannt.
Kommunikation:
Die Abwicklung des Bestellvorgangs und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm bei Arafats Welt hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend und gültig ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Preise und Versandkosten:
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise. Eine Ausweisung der Mehrwertsteuer erfolgt nicht, da der verantwortliche Betreiber von Arafats Welt der Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG unterliegt. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Über die Einzelheiten kann sich der Kunde unter Versandkosten und -hinweise informieren.
Vertragsabschluss:
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Durch Anklicken des Buttons [jetzt kaufen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
Zahlung:
Die Bezahlung erfolgt bei Lieferfähigkeit mittels
- Vorkasse
- PayPal
- Kreditkarte und vergleichbar (Visa, Mastercard, Maestro)
- Bezahlung bei Abholung
Zahlungsverzug:
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Arafats Welt berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Arafats Welt ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Arafats Welt berechtigt, diesen geltend zu machen.
Zurückbehaltungsrecht:
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von Arafats Welt.
Lieferung:
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, innerhalb von Deutschland mit DHL. Die voraussichtliche und unverbindliche Lieferzeit innerhalb Deutschlands ist bei der Produktbeschreibung angegeben.
(2) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von Arafats Welt ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von Arafats Welt unverzüglich erstattet.
(3) Arafats Welt kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von Arafats Welt unverzüglich erstattet.
(4) Sperrgut (nach üblicher Definition) wird in der Regel per Spedition geliefert. Arafats Welt weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Ware nicht über die Bordsteinkante hinweg ins Haus getragen wird.
(5) Im Falle einer gemeinsamen Bestellung von mehreren Waren mit unterschiedlichen Lieferzeiten erfolgt keine Teillieferung oder diese nur bei vorheriger schriftlicher Vereinbarung. Der Versand erfolgt gesammelt, sobald alle Waren der Bestellung lieferfähig sind.
Rückgabe/Widerruf:
Eine Rückgabe der Ware(n) kann im Rahmen der gültigen Widerrufsbedingungen von Arafats Welt erfolgen, die in der Widerrufsbelehrung von Arafats Welt beschrieben sind. Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Regelungen.
Günstige Versandart bei Rücksendung:
(1) Eine Rücksendung der Ware und des Zubehörs sollte nach Möglichkeit in der Originalverpackung erfolgen, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte.
(2) Bei einem berechtigten Gewährleistungsfall soll zur Rücksendung ein gesondert zugesendeter Rücksendeaufkleber verwendet werden. Es handelt sich dabei um die einfachste und kostengünstigste Versandmöglichkeit. Den Rücksender (Kunden) trifft keine Verpflichtung zur Verwendung dieses Rücksendeverfahrens. Wenn der Rücksender allerdings eine unnötig teure Versandart wählt, kann er unter Umständen verpflichtet sein, die gegenüber einer günstigen Versandart erhöhten Kosten an Arafats Welt zu zahlen bzw. ist nicht berechtigt, die entstehenden Mehrkosten, die über die der kostengünstigsten Versandmöglichkeit hinaus eintstehen, einzufordern.
(3) Die Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch den Kunden in Ausübung seines Widerrufsrechts entsteht, trägt im Regelfall der Kunde selber.
Mängelrechte:
(1) Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird Arafats Welt nach Wahl des Kunden auf Kosten von Arafats Welt durch ein mangelfreies ersetzen oder fachgerecht reparieren lassen (Nacherfüllung). Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:
a) bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind,
b) bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen, Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung, Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).
(2) Arafats Welt leistet ferner keine Gewähr für einen Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden ist.
(3) Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von Arafats Welt, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt.
(4) Sowohl für den Fall der Reparatur als auch für den Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, das Produkt auf Kosten von Arafats Welt unter Angabe der Auftragsnummer an die von ihr angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Vor der Einsendung hat der Kunde von ihm eingefügte Gegenstände aus dem Produkt zu entfernen. Arafats Welt ist nicht verpflichtet, das Produkt auf den Einbau solcher Gegenstände zu untersuchen. Für den Verlust solcher Gegenstände haftet Arafats Welt nicht, es sei denn, es war bei Rücknahme des Produktes für Arafats Welt ohne Weiteres erkennbar, dass ein solcher Gegenstand in das Produkt eingefügt worden ist (in diesem Fall informiert Arafats Welt den Kunden und hält den Gegenstand für den Kunden zur Abholung bereit; der Kunde trägt die dabei entstehenden Kosten). Der Kunde hat zudem, bevor er ein Produkt zur Reparatur oder zum Austausch einsendet,
gegebenenfalls separate Sicherungskopien der auf dem Produkt befindlichen Systemsoftware, der Anwendungen und aller Daten auf einem separaten Datenträger zu erstellen und alle Passwörter zu deaktivieren. Eine Haftung für Datenverlust wird nicht übernommen. Ebenso obliegt es dem Kunden, nachdem ihm das reparierte Produkt oder das Ersatzprodukt zurückgesandt worden ist, die Software und Daten zu installieren und die Passwörter zu reaktivieren.
(5) Sendet der Kunde die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die Rückgewähr des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware zwischen Lieferung und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch den Mangel eingetretenen Untergang oder die weitere Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel eingetretene Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat keinen Wertersatz für die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung der Ware zu leisten. Die Pflicht zum Wertersatz entfällt für die Rücksendung eines mangelhaften Produktes im Gewährleistungsfall ferner,
a) wenn sich der zum Rücktritt berechtigende Mangel erst während der Verarbeitung oder Umgestaltung gezeigt hat,
b) wenn Arafats Welt die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der Schaden auch bei Arafats Welt eingetreten wäre,
c) wenn die Verschlechterung oder der Untergang beim Kunden eingetreten ist, obwohl dieser diejenige Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.
(6) Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(7) Der Kunde kann nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn die Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu einem vertragsgerechten Zustand des Produktes geführt hat.
(8) Darüber hinaus können auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von diesem eingeräumten Garantie
bestehen, die sich nach den entsprechenden Garantiebedingungen richten.
(9) Die gesetzliche Gewährleistung von Arafats Welt endet zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware.
Haftung:
(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Arafats Welt nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet Arafats Welt nicht.
(2) Unabhängig von einem Verschulden von Arafats Welt bleibt eine Haftung von Arafats Welt bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt. Die Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch Arafats Welt dar.
(3) Arafats Welt ist auch für die während ihres Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
(4) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Arafats Welt für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
Anwendbares Recht:
Der zwischen Ihnen und Arafats Welt abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Gerichtsstand:
Sofern der Kunde entgegen seiner Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland habt oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder seinen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Gütersloh.
Streitbeilegung:
Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz): Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die unter der Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Betreiber von Arafats Welt weder bereit noch verpflichtet.
Schlussbestimmungen:
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
Quelle: RA Klaus-Dieter Voth